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Die Souveränität eines demokratischen Staates – Oder kein Krieg ohne einen echten Grund
Wäre, der auf ein unbestimmtes Kriegsgeschehen, nachgebildete Staat[1]Siehe Beitrag “Der Konflikt der Wirklichkeit – Oder das Verbrechen am Menschen”, auch nicht gleich als ein unechter Staat anzusehen, im Sinne seiner eigentlichen Entstehung und Erhaltung; die grundsätzlich also auch nicht im Widerspruch zur staatlichen Integrität gestanden haben müsste, oder jemals so verstanden sein wollte, jedenfalls, solange die Gründe, die im Sinne des Konfliktes nicht gesellschaftlich verankert sein dürften, aufgrund dessen, auch nicht gleich überwiegen würden. So, als wäre selbst die Voraussetzung, die Stellung der Volksvertretung innezuhaben, als nicht unabhängig davon anzusehen, oder bestimmt, durch das Volk, durch freie Wahlen. Worauf sich die eigentliche Verfassungsgrundlage auch als nicht selbstverständlich, im Sinne jeder…
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Die Formen der Demokratie – Und die Weisheit des Politischen
Das Recht im Recht der Anderen
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Der Konflikt der Wirklichkeit – Oder das Verbrechen am Menschen
In Wirklichkeit dauert der Konflikt, der beinahe auch schon jedem Krieg zugrunde gelegen haben sollte, der gesellschaftlich und menschlich gesehen, eigentlich auch keiner gewesen sein müsste, schon viel länger als subjektiv noch erst einmal wieder anzunehmen; beinahe schon so lange, dass die Wahrscheinlichkeit, dass es bei allen mutmaßlichen Feinheiten oder Unterscheidungen, im Ganzen auch kein Konflikt gewesen sein müsste, als umso größer anzusehen gewesen sein müsste. Hat sich auch Deutschland in Wirklichkeit an Kriegen nicht unlängst schon beteiligt, an militärischen Einsätzen, mehr oder weniger zutreffend, im mutmaßlichen Leitgedanken einer allgemeinen Werteordnung, die dennoch als umstritten im Gesamtbild, eines ansonsten auch nicht gesellschaftlich verankerten Konflikts, oder innerhalb eines Kriegsgeschehen, sonst nicht…
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Der eigenen Meinung selbst im Bilde – Oder das Schicksal aller unerwarteter Wendungen
Wurden, bei aller mutmaßlichen Offenheit internationaler Staaten, manche Grenzen des Zumutbaren nicht unlängst überschritten, die Verfahren, besonders über das Aufenthaltsrecht, nicht geraumer bereits angezählt, oder andersherum beschleunigt; was hier sonst die Verfahrensanhäufung im deutschen Rechtswesen an sich anginge, oder, wäre diese hier nicht als statistisch, oder statisch im Grunde einer Fallentstehung anzusehen, jedenfalls, aber nicht schon viel eher als ein Zeichen dafür zu werten gewesen; es handle sich um Verfahren, bei denen es sich auch nicht um eine rechtswidrige Einwanderung oder eine mutmaßliche Zuwanderung gehandelt haben müsste; haben diese selber mit einem Tatbestand, einem Grenzübertritt an und für sich und aus welchen Gründen auch immer, weiter erstmal auch nichts zu…
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Demokratie und Diktatur
Die Souveränität eines demokratischen Staates – Oder kein Krieg ohne einen echten Grund
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Politik von heute – Und die Krisen unserer Zeit
Welche Spekulationen sind erlaubt, oder moralisch nicht verwerflich, in jenem Augenblick des Betrachters. Der sich selbst aus seiner Zeit auch nicht herausgenommen sieht, der sich auch nicht in eine gänzlich andere Lage versetzt gesehen haben wollte, als es eben um jene Zukunftsfragen ginge; entfallen, die Zukunft dabei nicht auf unsere Zeit. Die das Schicksal selbst ja nicht erübrigt haben würden. Und die eigentlich nur von Natur aus einem jedem Menschen zustehen. Die, selber aber nicht so unfassbar befremdlich, nicht aber im Krieg und dem Leid, nicht so ungewöhnlich geworden wären, so unerträglich vergänglich und so unnachgiebig, wie das Leben selbst es niemals gewesen sein dürfte. Bemessen, an immer wieder, wiederkehrenden…
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Politisch motivierte Gründe – Alles oder nichts eine Streitfrage der Zeit
Selbst die eigentliche Politik, liegt sie nicht letztlich stets im gegenwärtigen Handeln, dass es, selbst jener Gegenwart, der Zukunft des Menschen sonst weiter auch nicht entspricht. Und das eigentlich politische Geschehen, das an sich auch nicht im Vergangenen gelegen haben mag, als gäbe es nicht immer noch so viel mehr zu sehen, in der Welt, überhaupt noch etwas zu entdecken, dass alles andere, dass andere Grenzen, Gründe und Inhalte nicht enthielte.
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Das Fundament der Gesellschaft – Oder ein Spiel mit gezinkten Karten
Das bedeutende Fundament der geistigen und physischen Lebensgestaltung, etwa in der Form, eine berufliche und schöpferische Tätigkeit auszuüben, bildet es nicht zugleich das Fundament der Gesellschaft und des Staates, der Wirtschaft, und was diese zu leisten imstande sein möge. Eine Basis, auf denen sich alles Weitere aufbauen ließe. Weswegen also ein Mensch selbst aus nicht näher bestimmten Gründen, nicht das Recht im eigentlichen Grund gehabt haben sollte, eine entsprechende Gestaltung überhaupt auszuleben. Wenn doch, im Sinne dieser wesentlichen Bedeutung, insbesondere von staatlicher Seite, eigentlich alles dafür getan worden sein müsste, als die Ursprungswerte, auf die im Bilde des Gemeinschaftlichen, zurückgegangen werden könnte, um schlimmstenfalls neue Wege gegangen, neu aufgebaut haben…
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Die unechte Demokratie – Oder was von der politischen Freiheit und dem Rechtsstaat übrig bleibt
Lag eine jede, diese Benachteiligung nicht unlängst bereits vor, aber nicht nur international, oder auch im Glauben, meist tief und fest verankert, so verschieden er auch erschienen sein müsste, oder sonst über jeden Rechtsgrund; das Dasein im eigentlichen Sinne betreffend, der selbst sonst so erschienen sein müsste. Und die Benachteiligung, galt sie nicht umgekehrt, im Sinne von ansonsten ungehinderten Befangenheitsgründen, von echten Unsicherheiten, über Rechte, und eine Rechtsordnung, im Sinne der Verfahrensanhäufung, die nunmehr unermesslich erschienen sein sollte, respektive müsste, durch die künstliche Schaffung immer neuer, oder im Sinne des eigentlichen Rechtsgrund, eigentlich nur subjektiver, jedenfalls nicht unechter Problemstellungen, die Demokratie, den Rechtsstaat selbst betreffend. Eine allgemeine Befangenheit, worin man…
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Ein Schaden der bleibt – Die Cum-Ex Ermittlungen, ein Justizminister und die Unabhängigkeit der Justiz
Dem mutmaßlichem Justizminister NRW kann hinsichtlich der seinerseits selbst öffentlich gemachten Umstände die Staatsanwaltschaft Köln und die Cum-Ex Ermittlungen betreffend, auch weiterhin kein Glaube mehr geschenkt werden, der über die bereits besagten Verhältnisse noch hinausgegangen sein sollte. Die mutmaßlich nicht vorhandene Kompetenz der Staatsanwaltschaften, hier besonders der Staatsanwaltschaft in Köln, gar sogar einzelner Personalien, konkurriert auch nicht mit den anderen Umständen, wonach ohnehin nicht explizit auf eine erzwungene Verfahrensweise gepocht werden konnte, was hier sonst die subjektive Verfahrensanhäufung und eine mögliche Überlastung des Justizwesen insgesamt betrifft.
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Demokratie und Diktatur
Die neue Realität – Und das Weltbild unserer Zeit
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Geteilte Vorherrschaft – Eine Macht vor allen anderen
Denjenigen, die meinen über dem Menschen und seinen Rechten zu stehen, überhaupt noch einen ernsthaften Glauben zu schenken, sie darin mehr noch zu bekräftigen, bei allen gegebenen Umständen vielmehr noch eine Absolution darin zu erteilen, nur, um es im Grunde genommen wortgleich vor der ganzen Welt anzuerkennen, für nicht weniger als täten sie es ihnen damit längst nicht gleich; sie seien die Alleinherrscher über Leben und Tod; handelten alle anderen, aber zumindest entgegen all jener Vorstellungen, wenigstens aber als eine Mehrzahl, wenngleich auch wenigstens nicht auf eigenes Geheiß, so wäre es niemals als eine Realität anzusehen.
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Die Gründe einer jeden Macht oder ein Einzelfall und seine Gründe – Cum-Ex Ermittlungen, Grüne, die Kanzlerfrage und die CDU
Nach den letzten medienpräsenten Umständen betreffend die Staatsanwaltschaft Köln und die Cum-Ex Ermittlungen, muss davon ausgegangen werden, dass das Justizministerium NRW und seine Vertreter, sowie sein Vorgängervertreter, unabhängig von den Einzelentscheidungen, die in Köln von der Staatsanwaltschaft im Einzelnen getroffen wurden, oder unter entsprechenden Voraussetzungen im Einzelnen getroffen hätten werden können; nähme man hier nicht jegliche Umstände von einer jeden Entscheidung im Einzelfall aus dem Ganzen heraus, als größtenteils mitverantwortlich dafür anzusehen sind, dass eine unabwendbare Krise in ganz Deutschland angenommen werden muss.
