Beiträge
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Die Verfassungsnatur der Rechtsgewalt – Rechtsprechung und Gesetzesvorbehalte
Betrachteten wir das Verhältnis von Richter zu Richter, Beschwer nicht in den Gründen eines letztinstanzlichen Verhältnis, nicht Staat zu Richter, dass es als Äquivalent nicht im gleichen Gegensatz auf ein Anspruchsverhältnis innerhalb der Rechtsgrundlage zu sehen wäre. Würde ein Richter dem Grund nach nicht ausgereicht haben dürfen, ein Richter der über einen Befangenheitsantrag zu entscheiden gehabt habe, ein Rechtsbeschwerdegericht, ein Richter nicht der ersten wie nicht ausnahmslos einer nicht letzten Instanz, ginge es nicht um das Rechtsverhältnis dazwischen. Lag die besondere Voraussetzung in der Unabhängigkeit, anderseits der Rechtsbindung an Recht und Gesetz im Verfassungsgrund. Denn im gleichen Grund des Rechtsstaatsprinzip habe nicht ein Richter die Aufgaben zu erfüllen, die innerhalb…
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Wertorientiertes Handeln – Und die Präferenz im Entscheidungskriterium
Darf man sich die Frage stellen, in welchen Schuld- und oder Deliktsverhältnissen ein relativ offenes, oder geschlossenes Entscheidungsverhältnis, mit oder ohne eine präferierte Außenwirkung im Sinne einer andauernden Präferenzgrenze im Handlungsspielraum vorlag, also, anhand der Tatbestandskonstellation und einer diesbezüglichen Schuld- und Leistungseignung gesehen, daher, als assimilierte Präferenz der Zuordnung zu verstehen[1]Eingangsreferenz: Fußnote: Willkür als Kriegsgrund- Der Mensch und seine Würde. Alleine an einem subjektiven Bewegungsspielraum gesehen, dürfte es relativ offen bleiben. Denn die assimilierte Form lag in den Bedürfnissen. Die seit jeher nicht anders zu befriedigen waren, als nach ihrer Erfüllung zu suchen, danach zu streben. Daher, Nahrung zu gewinnen, einen geeigneten Lebensraum zu finden, und das getan zu haben,…
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Willkür als Kriegsgrund- Der Mensch und seine Würde
Würde die politische Handlungsfreiheit, überdies die Meinungsfreiheit, die nicht doch stetig von innerer Gewalt bedroht sein würde, also tatsächlich im demokratischen Sinne anerkannt worden sein, würde sich die Situation um die Rechtsordnung nicht so zeigen, wie es tatsächlich der Fall ist. Lässt der Widerspruch keine andere, oder keine objektiv dezidierte Schlussfolgerung zu, als jene, es würde im Einzelnen, mutmaßlich in einem Einzelfall nicht so entschieden worden sein. Denn, immer auch an der bedingten Option bemessen, wonach eigentlich keine Entscheidung im Sinne des Leistungsgrund endgültig im Sinne der Handlungsmöglichkeiten gewesen sein müsste[1]Darf man sich die Frage stellen, in welchen Schuld- und oder Deliktsverhältnissen ein relativ offenes, oder geschlossenes Entscheidungsverhältnis mit oder…
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Der Interessengrund des Krieges – Deutschland und die Völkerrechtsfrage
Wollten wir nüchtern analysieren und bewerten, denn niemals vollständig abschließend entscheiden, denn dezidiert eruieren. Weder lassen sich die Narrative um eine Ideologie des Nationalsozialismus in Deutschland bestätigen, oder verneinen, so dürfte alles zu vernachlässigen sein, was an Gründen auch nicht zu einem Konflikt geführt haben dürfte, oder dies als Rechtfertigung zu verstehen. Denn, zählen täte nicht alleine, ob ein Angriff durch militärische Gewalt verübt würde, erstrecken sich daran nicht die Gründe dessen, wie Gründe, die es mutmaßlich gerechtfertigt, denn nicht verurteilt haben dürften, die nicht zu einer Bewertung heranzuziehen gewesen wären. Der Rechtsgedanke trägt sich selbst nicht in sich, verlangte er nicht bereits danach, ob nun eine territoriale Grenzfrage entscheidend,…
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Der deutsche Faschismus – Und die Zukunft von heute
Das, was überhaupt politisch möglich war, um etwas an den Zuständen, die zum Krieg führten, zu ändern, so, dass es nicht davon zeugte, von jenem Ansinnen der ihrigen. Dann wäre es nicht das erklärte Ziel gewesen, dies nicht wie in jedem Grund der falschen Annahme über die Zukunft von heute zu Nichte gemacht zu haben. Sahen sie keinen möglichen Veränderungszustand, weil ihre Entscheidung gleich der Ideologie zu jedem Zeitpunkt bereits feststand. Und darin fortbestanden haben müsste, dass man nicht anders gehandelt, geschweige denn objektiv, nach einem echten Sachgrund entschieden haben könnte. Mutmaßlich, weil es von einer untergeordneten Dummheit zeugte, tatsächlich, denn nur im Ansinnen des Anderen mit dem man sich…
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Das demokratische Entscheidungskriterium – Und die politische Handlungsgrundlage
Wir wählen im Sinne der klassischen Mathematik anhand von \(n\)-Möglichkeiten im formalisierten Entscheidungsgrund. Wir bilden die Perspektive und jegliche erdenklichen Konstellationsverältnisse bis auf den Subjektivgrund darin ab, woran eine Entscheidung nun zu bilden, zu ergründen, zu treffen gewesen wäre[1]Ferner darf das Spannungsfeld zwischen Demokratie im Übergang zur Diktatur entsprechend Anwendung finden, siehe: Demokratie und Diktatur. Über die Herleitungen über die Entscheidungslehre, wie im … Continue reading. Läge die Schwierigkeit nicht darin, genau darin zu dezidieren, wie eine Entscheidung nun zustande gekommen wäre. Nicht aber, wie eine Entscheidung zustande gekommen sein dürfte. Daher, dass die moralische Konsequenz ihren Ausdruck darin fand, nach objektiven Maßstäben darin unterschieden worden zu sein, also bei der…
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Die politische Verantwortung des politisch Handelnden
Die Strafprozeßordnung, im Bilde eines jeden Tatbestands regelt die Rechtsbesimmtheit im Einzelnen. Daher, es dürften sich außerordentlich keine Umstände ergeben haben, wonach Kriminalität die erkannte Folge von immer ungeklärten Tatsachen geworden sein könnte. Die sich musteranalogisch darüber erstreckten, die dann irgendwie dazu geführt haben müssten. Dieses, „ich könnte ja, wenn ich wollte“, obwohl alles dagegen spricht, muss hier selbst als die Grundlage für einen erodierten Rechtsstaat verstanden werden. Und zwar objektiv auf die ganze Verfahrensanhäufung, oder den sogenannten „Ermittlungsstau“ verstanden, wie es öffentlich selbst angetragen worden sein sollte[1]Muss auf einen Bescheid seitens der Staatsanwaltschaft regelmäßig 6 Monate oder mehr gewartet werden. Nun muss man sich aufgrund dessen dahingehend die Frage…
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Deutsche Wirtschaft im Kontext – Die Beantwortung einer Machtfrage
Bedeutende Studien, die in der Öffentlichkeit, oder wenigstens medial Anklang finden, belaufen sich zuweilen meist auf einen möglichst breiten Kontext, sei es in den deutschen Wirtschaftsfragen, oder teilweise übergreifend in anderen Bereichen. Doch werden diese in den Wirkungsmechanismen nicht immer abschließend zueinander dahingehend differenziert, das daraus abgeleitete Gesamtbild sei kein anderes, als im Einzelnen dazustellen. Die Aussagen, mögen sie im Einzelnen alle im Grunde genommen richtig, oder zumindest nicht alle falsch darin gewesen sein, gaben sie das eigentliche Kontextproblem nicht hinreichend wieder. Die Probleme, strukturell, in Verstrickungen, zeugten sie nicht von dem fehlenden Verständnis, dass diese wirtschaftlich orientiert einander nicht aufheben, wo sie einander nicht konkurrierend zu differenzieren gewesen wären.…
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Das legitime Rechtsgeschäft – Und die allgemeine Erwartungsleistung
Wir definierten Rechts-, respektive Leistungs- und Schuldverhältnisse über die tatsächlichen, und scheinbaren Personenverhältnisse, sowie in ihrer Perspektive zueinander[1]Übersicht Einordnung von Personenverhältnissen, nach Schuld, Deliktsverhältnis: Schuld, Normverhältnisse objektiv immer gleich, wie rechtsgültig, Abgrenzung zum Tatbestand, Vorliegen nach … Continue reading. Kein Rechtsgeschäft, kann es wirklich real geworden sein, ohne die Personen, die es ausübten, dass das Handeln, das ein Geschäft auch nicht zwingend voraussetzte, wie es selbst nicht zustande gekommen, nicht darauf ergründet gewesen wäre. Sowie es durch objektive Voraussetzungen keiner anderen Grundannahme entsprochen haben dürfte, dass bereits (immer) ein Geschäft im Geschäft vorgelegen haben würde, oder es zwangsläufig so gewesen sein müsste. Der freie Geschäftswille, unterlag er nicht der Voraussetzung, dass…
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Das Grundgesetz – Und die Wesensnatur des Menschen
Man stelle sich die Frage, wie eine Verfassung auszusehen habe, würde die Aufgabe nur darin bestanden haben, ihr Wesensbild als Verfassungsprinzip erfassen zu wollen, das im weiteren Sinne auch so verstandene Regelwerk aufzusetzen. Würden erfasst nun Artikel und Sätze, nach einer rechtlichen Ordnungsvorstellung, die als Normvorschriften den Regelungsbedarf der Menschen, und als Menschen in einem Staat erfüllen müssten. Oder umfasste ihr Wesensbild nicht einen tiefergreifenden Wesenssinn, als das Spiegelbild des Lebens, wie es einem jeden Menschen nicht selbst all jenes vor Augen geführt haben würde, wie er es auch immer gesehen, wie er es sich nicht selbst vorgestellt haben möge, wie es auch immer gewesen sein möge, nicht aber, weil…