Wahre Demokratie

Dieser Tage, müssen wir uns einmal mehr die Frage stellen, was ein Menschenleben wert ist. Nun, wir bräuchten sie uns nicht zu stellen, wenn es eine Selbstverständlichkeit wäre, wenn unschuldiges Leben unberührt bleiben würde, im Kreise der Natur, die Leben in ihrer verhältnismäßigen Ordnung zueinander gibt und nimmt.

Die Demokratie gilt nach allgemeineren Angaben als die Staatsform des Volkes1)“Herrschaft des Staatsvolkes” . Wobei diese Form des Staates; in seiner Konstitutionsbeschaffenheit vom Volk als das Gemeinschaftskontingent an Bündelungen von Individualautonomien, in Verfassungsfragen getragen, und ohne Ausnahme von einzelnen Angehörigen dieses Volkes, durch seine Stimme mehrheitlich ausgestaltet wird. In der Beantwortung dieser Gestaltungsfragen überwiegt sie den einzelnen Stimmengeber alleine in ausgeglichenen Mehrheitsfindungen, die sich in der Meinungs- und Handlungsfreiheit, unberührt von der Frage nach seiner Autonomie als prokrastiniertes Legitimationsgut der Mehrheit in ihrer Gesamtheit stetig neu stellt, ohne dabei jedoch die Antwort darauf in seiner Konzeption außer Frage gestellt zu haben. Die Diktatur verkehrt dieses Legitimationsgut unter der Autonomie des…

Der Misshandlung und dem Missbrauch von Kindern in erweiterter, insbesondere in seiner sexuellen Form, liegt in objektiver und subjektiver Hinsicht ein Aspekt aus geschichtlicher Verantwortung von staatlich gesellschaftlicher Integrität des Einzelnen zugrunde. Eine besondere Bedeutung von Verantwortung, die ihrem Wesen nach zu definieren ist. Das mit Drang zur Gewaltverherrlichung vorherrschende Maß an Obrigkeit gegenüber eines eigentlich Schutzbedürftigen in seiner menschlichen Unerfahrenheit im Umgang mit natürlichen Ängsten, Sorgen, Freude und Leid, bemisst sich in dieser Hinsicht nicht zuletzt an den entsprechenden Verhältnissen des Nationalsozialismus, respektive des Faschismus sowie in seiner reineren Form. Deren gesellschaftliche Strukturen und Vetternschaft, den zugrunde liegenden zeitlichen Verhältnissen nach zu entnehmen, insbesondere aus staatlicher Hinsicht bis heute…

Die politische Handlungsfreiheit liegt in der Freiheit zum Handeln an sich. Andersherum, darf das gesamte politische Leben nicht von der Freiheit zum Handeln selbst abhängig gemacht worden sein. Gegenüber der natürlichen Person in ihrem eigentlichen freien Handeln im Einzelnen, bedeutet das, die Möglichkeit zum politischen Handeln wenigstens nicht, insbesondere nicht zwangsweise, respektive durch Gewalt- und Willkürmaßnahmen nicht bereits ins vollkommene Gegenteil verkehrt zu haben. Dies betrifft die persönlichen, die wirtschaftlichen und insbesondere die allgemeinen staatsrechtlichen Voraussetzungen im Einzelnen, im Verhältnis zur Unabhängigkeit gegenüber den staatlichen Gewalten im Einzelnen, unter ihrer Legitimation als Wille des Volk bestimmt, dem einschlägigen Demokratieprinzip vorausgesetzt1)Referenz – Sachverhalte ferner unter “Das Recht im Recht der Anderen”…

Der Krieg wird in der Regel mit der Imitation an dessen begründet, dass der Mensch selbst nicht genug zum Leben haben würde. Und in seinen Folgen dem eigentlich unbezahlbaren, dem eigenen Leben ein noch viel höherer Preis, nämlich die unendliche Verschwendung seiner eigentlichen Leistung zu Teil gemacht wird, nur um als Mensch ohne zu Leben, eigentlich schon gestorben zu sein. Selbst in der Qual als Mensch noch am Leben, anderen in einem unendlichen Maß an Abart, die Last zu Leben zu sein. Dabei ist gewiss, dass der Krieg immer diejenigen am härtesten trifft, die selbst nicht zur Waffe gegriffen haben. Dass unschuldige Menschen, Kinder durch die feindliche Gewaltanwendung um ihre…

Laut eines Urteil des Gerichtshof der Europäischen Union, dürfen deutsche Staatsanwaltschaften keinen europäischen Haftbefehl ausstellen. Begründung; “Sie bieten keine hinreichende Gewähr für die Unabhängigkeit gegenüber der Executive, um zur Ausstellung eines Europäischen Haftbefehls befugt zu sein[1]Quelle: Pressemitteilung des Europäischen Gerichtshof Nummer 68/19 vom 27.05.2019”. In Deutschland besteht für das übergeordnete Justizministerium gegenüber den Staatsanwaltschaften das Weisungsrecht[2]§146, 147 Gerichtsverfassungsgesetz. Wonach nicht ausgeschlossen werden kann, dass ein europäischer Haftbefehl auf Weisung des Justizministerium, und nicht auf Geheiß der Staatsanwaltschaft als unabhängige Behörde, sowie im Sinne des zutreffenden europäischen Rahmenbeschlusses, ihrerseits unabhängig ausgestellt würde. Wobei die Unabhängigkeit der deutschen Staatsanwaltschaften mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs, respektive als ordentliches Mitglied eines Gewaltenteils im…

Die bedeutenden politischen Debatten, also die, die von politischen Leitbildern wirklich geprägt sein sollen, kommen zuweilen nicht ohne die Begrifflichkeiten der »Ideologie« beziehungsweise und oder der »Weltanschauung« aus. Und deren Verwendung lässt nicht immer auf eine hinreichende Abzeichnung der Begrifflichkeit, oder gar konkrete Definition, respektive auf das damit eigentlich verbundene Erklärungsverlangen schließen. Sodass das Verständnis der zugrunde liegenden Thematik, insbesondere mit Rücksicht auf ihre durchaus anzunehmende Bedeutsamkeit eines grundsätzlich vielseitig Einprägsamen zu gering ausfallen kann, als im Sinne der Debatte eigentlich notwendig. Die beiden Begriffe sollen im Folgenden also dahingehend, einander dezidiert differenziert, in einem reduktiven Vergleich betrachtet werden. Nach allgemeiner bezogenen Vorgaben soll der Begriff »Ideologie«, die Bedeutung von…