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Das Rechtsgut eines Verfassungsstatuts – Oder geltendes Recht und seine Werte
Sollten nicht in jedem politischen Sinne, über jeden demokratischen Grund eines Politikversprechens, gleich eklatant die Prinzipien einer demokratischen Interessenordnung, im völkerrechtlichen Sinne für andere wie für das eigene Land geltende Grundsätze, und Verträge über den Haufen geworfen werden, gelte es die Demokratie, und die Souveränität nicht zu achten. Denn dieses Versprechen sollte es ja nicht gewesen sein, geltendes Recht zu achten, das insofern nicht über Leben, wenn nicht über den bewusst herbei geführten Tod entscheide, um einem staatlichen Gesamtanspruch an Rechtsvoraussetzungen innerhalb einer staatlichen Grundordnung zu genügen, im sonst unabhängig davon, eigentlich politischen Teil, der einer Verfassungsgebung im gleichen Sinne nicht entsprochen haben dürfte. Möge man gewisse Entscheidungen im Einzelfall…
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Die neue Realität – Und das Weltbild unserer Zeit
Das Problem der Sicherheitsfrage, der neuen Realität, sollte es nicht darin gelegen haben, dass man sich dieser nicht selbst bewusst gewesen sein wollte. Und über den eigentlichen Grund, der, in gewissen Teilen, in der Debatte als ausschlaggebend angenommen worden, und der in seiner Wichtigkeit also über die bloße Möglichkeit hinausgegangen sein sollte, im selbst vernachlässigbar vermeintlich Kleinen im Unrecht befindet. Wonach auch alles andere darin wahr werden könnte, was man eigentlich für sich so vehement widerlegt gewusst haben wollte. Das im Grunde genommen aber nicht Teil dessen gewesen sein dürfte, mag der vertretene Standpunkt auch noch so obszön, aus einer eigenen Sichtweise eigentlich auch noch so mutwillig, selbst mutmaßlichst erschienen…
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Die Formen der Demokratie – Und die Weisheit des Politischen
Unterschieden wird nicht weiter zwischen Demokratieformen, die sich in der Kundgabe einer politischen Position, jeweils anders verhielten, grundsätzlich im Verhältnis von Mensch – oder förmlich verstanden, von Bürger gegenüber dem Staat. Jedes Handeln, mag es selbst noch so einfach, und im politischen Sinne eigentlich selbst noch so belanglos erschienen sein, bildet es nicht die demokratische Mitte, vielleicht nicht parteilich, sondern im demokratisch staatlichen Sinne, in subjektiv erneuerbaren Erhaltungsprozessen innerhalb eines demokratischen Staates. Jedes Handeln, das nicht gleich darauf gerichtet gewesen wäre, politisches Handeln gewesen zu sein, bewirkt es nicht das Politische, stand es nicht im Bilde dessen, gerade darin, von dem Vorwand frei gewesen zu sein, um selbst eigentlich auch…
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Die Widerlegung der Wahrheit – Und Recht als objektive Daseinsform
Die Wahrheit, nicht als intuitive Begrifflichkeit jeglicher Deutungsmöglichkeiten, geleitet, die Erkenntnismöglichkeiten nicht alleine von Gefühlen, eines subjektiven Daseins, in keiner vorweg genommenen Widerlegung einer einfachen Lebenshaltung. Den Weg gegangen, in kleinen Schritten, mit gebotener Vorsicht, bis man gleich so schnell halt gemacht haben könnte, wie man nur nicht schon gerannt sein würde, um tatsächlich an Geschwindigkeit aufzunehmen, um geruht haben zu können. Die selbst beim Unterlassen, über die Gestaltungsmöglichkeiten einer objektiven Meinung immer auch einer offen gehaltenen Fragestellung entsprochen haben dürften. Um durch ein wenig Platz machen, einen objektiv, selbst in der individuellen Auslegung eigener Interessen, gemeinsamen Weg gegangen zu sein. Die Wahrheit, in einer von jeder perspektivischen Gegenwart selbst…
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Der Staatszweck der Demokratie – Und die Werte dieser Welt
Der politische und rechtliche Streit ist normal und unter gewissen Voraussetzungen auch notwendig für ein gesundes Zusammenleben, für Demokratie; manchmal sogar schwierig, doch sollte es ein normales Weltbild nicht übersteigen. Und es mutet insgesamt auch nicht verwunderlich an, dass es vonstatten gegangen sein konnte, bei allen gegebenen Umständen, bei politisch ideologischen Führungen[1]Vgl. Zum Ideologie-Begriff: „Ideologie und oder Weltanschauung“. Die sich ihrer eigenen heilen Welt wähnten, in der es aber eigentlich schon keinen Platz mehr für normales Leben gab, im wirtschaftlichen Konsens von gegenwärtigen, aber sonst nicht vorausgegangenen Anteilsnahmen. Weil das Verhältnis breiter gefächert sein sollte und man sich als die Beteiligten in Bezug auf den eigentlichen Gegner, im allgemeineren Sinne…
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Die Feinde der Demokratie – Und der Anfang einer neuen Welt
Vieles bleibt unerwartet, und Ungewissheit liegt vor, über die Zukunft, über die Lage in der Welt, die sich eigentlich nur sehenden Auges zugespitzt haben sollte. So schnell verblasst sein dürfte die Erinnerung an alles, was eigentlich nur ständig neu aufgelebt sein wollte. Wenn dunkle Zeiten doch hervorgetreten sein sollten, und dunkle Zeiten noch bevorstehen dürften. Machen wir uns nichts vor, das Gleichgewicht dieser Welt ist über schreckliche Handlungen von einzelnen Menschen, einer einzelnen Regierung hinaus gestört worden, beinahe schon nur noch so als wäre es selbstverständlich, um selbst im guten Glauben, in Zuversicht und Hoffnung eigentlich nicht wieder davon auszugehen; es dürfte jemals so unscheinbar erschienen sein; es müsste so…
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Das Staatsmännische Handeln – Und die Formen staatlich antizipierter Wesensbildung
Staatsmännisches Handeln sollte sich vor allem dadurch auszeichnen, niemals über den Menschen selbst geurteilt zu haben, als ein rechtlich nicht ausschließlich normatives Wesen eines konstituierenden Staates. Das formell in seinen Gründen eine Zugehörigkeit lediglich auf einer Gesetzesgrundlage erlangte; im Völkerrechtsgrund liegt seine Identität vor den Gesetzen einzelner Staaten, und schließt sich einem Hoheitsanspruch in seinen Grundbedingungen, um als Menschen leben zu können, nur bedingt an fix festgelegten, territorial definierten Grenzen, im jeweiligen Verhältnis zu anderen an. Und die Partizipation der Wesensbildung, im Sinne des Rechtes, wie seine Rechtsfähigkeit, ausschließlich mit der Geburt an Ort und Stelle bestand. In einer zukunftsfähigen Welt, die durch Kriege gebeutelt sein sollte, muss eine solche…
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Das tödliche Ereignis auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt
Wir haben in Deutschland mit dem Tag der diesjährigen Weihnacht mehrere Tote, und zahlreiche, teils schwerst Verletzte zu beklagen, alle, mit einem eigenen Namen, einer eigenen Persönlichkeit, einem eigenen Leben, als dürfte das Leid darüber für alle Ewigkeit schon wieder darin vergessen gewesen sein, als Mensch selbst nicht geachtet worden zu sein, und, um seine Bedeutung nicht selbst zu finden. Das Leben von Menschen, das durch eine schreckliche Handlung eines anderen Menschen beendet, oder teils schwerwiegend beeinträchtigt worden sein sollte. War man selbst nicht Zeuge dessen, so wäre man darüber hinaus auch nicht Zeuge dessen geworden, was dadurch nicht schon vielmehr und zuvor nicht schon nur noch in Vergessenheit geraten…
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Das Rechtsstaatsprinzip der Demokratie – Und der Niedergang des Menschen
Das Recht, welches im Verbleib des Staatswesen nicht bindend, in der Annahme eines demokratischen Staates nicht zu sehen gewesen wäre, nicht gleich, wie für einen jeden Menschen, der darüber nicht an gemeinschaftliche Interessen gebunden gewesen wäre. Glaubte man es nicht immer weiter, und könnte man unter dieser Annahme nicht immer wieder einfach vom Gegenteil ausgegangen sein, nicht einfach so immer weiter damit gemacht haben. So würden die Rechte des Menschen niemals anerkannt worden sein, nicht an immer gleich bleibenden, vorangehenden Verfehlungen, im Grunde der Entstehung, auf die es Recht erst gelte zu sprechen, um selber nicht immer weiter davon ausgegangen zu sein, um den Menschen über die eigenen Annahmen an…
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Das Recht auf Leben – Und die Verwertbarkeit von Staatsrechtsgründen
Die Grenzen menschlicher Erwartungen, wären es nicht immer auch die Grenzen an menschlicher Lebenserhaltung. Die über das eigene Leben, im Beisein eines sich sonst nicht schon nur noch übertragenen Sinne, und selbst über den allgemeinen Lebenswert, nicht hinausgegangen sein würden. Und, um sich die Fragen nach dem Leben selbst nicht gestellt zu haben, als müssten sie dafür nicht bereits unlängst überschritten worden sein. Um eine Lebensgrundlage darüber hinaus gebildet zu haben, die selbst keinerlei Realitätstreue nicht weiter noch entspricht. So wären es immer auch die Grenzen menschlicher Wahrnehmungen, an die sie stets enger geknüpft gewesen sein sollten, das Leben zu erkennen. Erschiene es nicht immer schon so leicht, beinahe schon…