Beiträge
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Die unechte Demokratie – Oder was von der politischen Freiheit und dem Rechtsstaat übrig bleibt
Lag eine jede Benachteiligung nicht unlängst bereits vor, oder nicht nur im Glauben, meist tief und fest verankert, so verschieden er auch erschienen sein müsste, oder sonst über jeden Rechtsgrund. Das Dasein im eigentlichen Sinne betreffend, wie er selbst sonst nicht so erschienen sein müsste. Und die Benachteiligung, galt sie nicht umgekehrt, im Sinne von ansonsten ungehinderten Befangenheitsgründen. Von echten Unsicherheiten, über Rechte, und eine Rechtsordnung. Die im Sinne der Verfahrensanhäufung gesehen worden sein müsste. Die nunmehr, wie es nicht dazu gekommen sein würde, unermesslich darin geworden sein müsste. Durch die künstliche Schaffung immer neuer, oder im Sinne des eigentlichen Rechtsgrund, eigentlich nur subjektiven, jedenfalls nicht unechten Problemstellungen, die Demokratie,…
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Ein Schaden der bleibt – Die Cum-Ex Ermittlungen, ein Justizminister und die Unabhängigkeit der Justiz
Dem mutmaßlichem Justizminister NRW kann hinsichtlich der seinerseits selbst öffentlich gemachten Umstände die Staatsanwaltschaft Köln und die Cum-Ex Ermittlungen betreffend, auch weiterhin kein Glaube mehr geschenkt werden, der über die bereits besagten Verhältnisse noch hinausgegangen sein sollte. Die mutmaßlich nicht vorhandene Kompetenz der Staatsanwaltschaften, hier besonders der Staatsanwaltschaft in Köln, gar sogar einzelner Personalien, konkurriert auch nicht mit den anderen Umständen, wonach ohnehin nicht explizit auf eine erzwungene Verfahrensweise gepocht werden konnte, was hier sonst die subjektive Verfahrensanhäufung und eine mögliche Überlastung des Justizwesen insgesamt betrifft.
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Geteilte Vorherrschaft – Eine Macht vor allen anderen
Denjenigen, die meinen über dem Menschen und seinen Rechten zu stehen, überhaupt noch einen ernsthaften Glauben zu schenken, sie darin mehr noch zu bekräftigen, bei allen gegebenen Umständen vielmehr noch eine Absolution darin zu erteilen, nur, um es im Grunde genommen wortgleich vor der ganzen Welt anzuerkennen, für nicht weniger als täten sie es ihnen damit längst nicht gleich; sie seien die Alleinherrscher über Leben und Tod; handelten alle anderen, aber zumindest entgegen all jener Vorstellungen, wenigstens aber als eine Mehrzahl, wenngleich auch wenigstens nicht auf eigenes Geheiß, so wäre es niemals als eine Realität anzusehen.
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Die Gründe einer jeden Macht oder ein Einzelfall und seine Gründe – Cum-Ex Ermittlungen, Grüne, die Kanzlerfrage und die CDU
Nach den letzten medienpräsenten Umständen betreffend die Staatsanwaltschaft Köln und die Cum-Ex Ermittlungen, muss davon ausgegangen werden, dass das Justizministerium NRW und seine Vertreter, sowie sein Vorgängervertreter, unabhängig von den Einzelentscheidungen, die in Köln von der Staatsanwaltschaft im Einzelnen getroffen wurden, oder unter entsprechenden Voraussetzungen im Einzelnen getroffen hätten werden können; nähme man hier nicht jegliche Umstände von einer jeden Entscheidung im Einzelfall aus dem Ganzen heraus, als größtenteils mitverantwortlich dafür anzusehen sind, dass eine unabwendbare Krise in ganz Deutschland angenommen werden muss.
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Frieden um jeden Preis, oder ein Leben ohne Kriege
Es ist davon auszugehen, dass die allgemeinen Voraussetzungen des Konflikt- und Kriegsgeschehen, so, wie es sich nunmehr wohl auf nicht absehbare Zeit in der Ukraine zuträgt, schon zuvor geschaffen worden waren [1]Referenzbeitrag: „Die Schuld die keiner haben will“. Und diese als Maßgabe auch in der Intensität des Geschehens anzusehen sind, wie es sich bei der ganzen Gräuel und dem ganzen Schrecken im Einzelnen ganz klar gezeigt haben sollte. Wobei es insgesamt um die Umstände gegangen sein sollte, wie sie unter dem Vorwand der “Terrorismusbekämpfung” geschaffen worden waren, eigentlich ganz unscheinbar und nur der Not entsprechend, überregional und international, sowie der Zustand etwa in Afghanistan nunmehr noch einmal weitaus schlimmer geworden…
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Eine undenkbare Norm – Und die Würde des Menschen
Das eigentliche Schicksal des Menschen, berührt es tatsächlich wohl auch nicht viele, sind alle Menschen nicht als Teil einer Gemeinschaft zu verstehen, innerhalb einer Gesellschaft, eines Staates und den Staaten untereinander.
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Krieg als (r)echtes Mittel – Ein Allgemeinbild von Gewaltherrschaft und Diktaturen
Um zunächst eine eigene Intention zur Sprache zu bringen: es wäre mir persönlich ein besonderes Anliegen „unsere Soldatinnen und Soldaten“ wieder nach Hause bringen, und die Menschen zum bestmöglichen Maß in Sicherheit zu wissen. Den Menschen, den kommenden Generationen eine gerechte Zukunft auf der Erde, in der Welt bieten zu können. Diese Bitte ist gewiss nicht an eine einzelne Person, einen einzelnen Staat zu richten. Noch, dass diese insofern noch Gehör finden würde, sofern eine eskalierte Situation es überhaupt noch zuließe, ohne nicht schon von vornherein; sei es wegen systemischen Hürden und Schranken, wegen einer fehlenden menschlichen Natur, nicht aber wegen dem Willen diese Situation so und nicht anders offenbart…
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Politische Moral und Frieden ohne Diplomatie- Der Krieg in der Ukraine und ein Konflikt in der Welt
Es wäre wünschenswert, dass in der breiten Öffentlichkeit, besteht sie gerade auch gleich aus welcher Partei, ob privat, gesellschaftlich, verstaatlicht, und gleich auf welcher Weltbühne sie auch stehen möge, in Zeiten wie diesen der Wahrheit in ihrer Detailreiche tatsächlich gefolgt würde, ohne starr einer falschen Subjektivität an einzelnen Kriegshandlungen zu folgen. Die also aus ihren objektiven Kriterien der Subjektivität, respektive ihrer objektiven Begründetheit niemals genügte, also ohne die Prinzipien von Demokratie in ihrem Grund von staatlicher Integrität dabei noch länger aus den Augen zu verlieren.
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Demokratie, Freiheit und Frieden – Die Ukraine, die Welt und der Krieg
Es kann keine abschließend verifizierbare Aussage darüber getroffen werden, dass es innerhalb des gegebenen Konfliktes und dem daraus entstandenen Krieg, nicht alleine für die Ukraine, sonderbar für andere, besonders für freie Länder und die Menschen um eine übergeordnete Sache gehen würde, wenngleich sie allgemeiner auch von dem Gedanken geleitet scheine, dass besonders diejenigen Überzeugungen, die auf Freiheit und Demokratie basieren selbstverständlich geteilt, und andere automatisch Anteil daran haben würden. Es geht dabei aber gewiss um eine derart absolute Situation, aus der es sich für keinen Menschen einfach eine Überzeugung aus einem freien Willen ableiten ließe, sofern der Konflikt und der Krieg nicht selber als Teil dieser Überzeugung anzusehen wäre und…
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Politisches Handeln und das Allgemeinwesen
Jeder einzelne Mensch bildet in einer Gesamtheit das Gemeinwesen, dessen Verwaltung auf mehrheitsbezogenen, dem Allgemeinwohl dienenden Entscheidungen beruhen muss. Dies ist die Politik im Allgemeineren. Sein Wohlergehen geht einher mit der Selbstbestimmung, als einzelne Person innerhalb dieses Gemeinwesen autark in Bezug auf die allgemeinen Bedürfnisse gelebt, und seinen Fähigkeiten entsprechend einen Teil für das Gemeinwohl beigetragen zu haben. Die dem Allgemeinwohl dienenden Entscheidungen müssen im Handeln frei, und aus ebend jenem Geleit der Zweckbestimmung hervorgegangen sein, dem Allgemeinwohl gedient zu haben. Es bedingt die politische Handlungsfreiheit im Einzelnen, sowie in seiner Ganzheit. Eine Entscheidung, die eine Benachteiligung innerhalb der den Zweck der Gemeinschaft begründenden Selbstbestimmung, und damit eine Einschränkung des…