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Rechtsbestimmtheit der Demokratie – Oder die Subjektivität aller Rechtsfolgen
Rechtsbestimmtheit erfolgt über den Grund, der in der Präferenz einer jeden möglichen Handlungsfolge, nicht Annahmevoraussetzung der gleichen Rechtsfolge gewesen wäre. Weil sich die Lebenssubjektivität den Voraussetzungen der Rechtsfolge nicht entziehen könnte, oder die Willensbildung nicht frei vom Grund gewesen wäre, der einem allgemeinen Rechtsverständnis entsprochen haben könnte, so, dass es Rechtsbestimmungsgrund gewesen wäre. Die gesetzliche Bestimmtheit, die Rechtsbestimmtheit, liegt sie nicht darin, dass der Tatbestand nach objektiven Voraussetzungen, und innerhalb dessen, nach subjektiven Rechtsfolgen, einem allgemein zugänglichen Verständnis folgte. Weil es am Grund nicht gefehlt haben dürfte, der nicht Rechtsfolge in der gleichen Voraussetzung gewesen wäre, an der ein Rechtsgrund nicht scheiterte. Und das geforderte Unrecht, über die negative Rechtsfolge…
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Die Demokratie – Oder ewiger Krieg ohne eine Gegenwart
Falls der Krieg, womöglich erst noch weiter ausgeartet, irgendwann wieder vorbei sein würde; so ist und bleibt der Grundzustand, der erst einmal dazu geführt haben sollte, sowie es sich prinzipiell entwickelt haben sollte, im gleich bedeutenden Grunde genommen immer auch der Gleiche. Und die Mechanismen, die wirken, würden es nicht immer prinzipiell die Gleichen sein, als es sich gegenwärtig nicht beinahe schon immer genau so und nicht anders ergeben und verhalten haben sollte. Obgleich die Verhältnisse, dann tatsächlich noch so wiegen könnten, als würde es einen zumindest in der Moral gesehen, fundierten, sauberen, weil eindeutigen Abschluss im Sinne eines möglichen, soweit voraussichtlichen Kriegsende geben; vorausgesetzt, sofern dieser rein technisch gesehen…
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Frieden um jeden Preis, oder ein Leben ohne Kriege
Es ist davon auszugehen, dass die allgemeinen Voraussetzungen des Konflikt- und Kriegsgeschehen, wie es sich wohl auf nicht absehbare Zeit nunmehr in der Ukraine zuträgt, schon zuvor geschaffen wurden[1]Referenzbeitrag: “Die Schuld die keiner haben will”. Und diese als Maßgabe auch in der Intensität des Geschehens anzusehen sind, wie es sich bei der ganzen Gräuel und dem ganzen Schrecken im Einzelnen ganz klar zeigt. Wobei es insgesamt um die Umstände gegangen sein sollte, wie sie etwa auch unter dem Vorwand der “Terrorismusbekämpfung” zudem eigentlich ganz unscheinbar und nur der Not entsprechend, ganz einhellig geschaffen wurden; überregional und international, sowie der Zustand etwa in Afghanistan nunmehr noch einmal weitaus schlimmer geworden ist,…
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Krieg als (r)echtes Mittel – Ein Allgemeinbild von Gewaltherrschaft und Diktaturen
Um zunächst eine eigene Intention zur Sprache zu bringen: es wäre mir persönlich ein besonderes Anliegen “unsere Soldatinnen und Soldaten” wieder nach Hause bringen, und die Menschen zum bestmöglichen Maß in Sicherheit zu wissen. Den Menschen, den kommenden Generationen eine gerechte Zukunft auf der Erde, in der Welt bieten zu können. Diese Bitte ist gewiss nicht an eine einzelne Person, einen einzelnen Staat zu richten. Noch, dass diese insofern noch Gehör finden würde, sofern eine eskalierte Situation es überhaupt noch zuließe, ohne nicht schon von vornherein; sei es wegen systemischen Hürden und Schranken, wegen einer fehlenden menschlichen Natur, nicht aber wegen dem Willen diese Situation so und nicht anders offenbart…
