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Die Gründe einer jeden Macht oder ein Einzelfall und seine Gründe – Cum-Ex Ermittlungen, Grüne, die Kanzlerfrage und die CDU
Nach den letzten medienpräsenten Umständen betreffend die Staatsanwaltschaft Köln und die Cum-Ex Ermittlungen, muss davon ausgegangen werden, dass das Justizministerium NRW und seine Vertreter, sowie sein Vorgängervertreter, unabhängig von den Einzelentscheidungen, die in Köln von der Staatsanwaltschaft im Einzelnen getroffen wurden, oder unter entsprechenden Voraussetzungen im Einzelnen getroffen hätten werden können; nähme man hier nicht jegliche Umstände von einer jeden Entscheidung im Einzelfall aus dem Ganzen heraus, als größtenteils mitverantwortlich dafür anzusehen sind, dass eine unabwendbare Krise in ganz Deutschland angenommen werden muss.
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Frieden um jeden Preis, oder ein Leben ohne Kriege
Es ist davon auszugehen, dass die allgemeinen Voraussetzungen des Konflikt- und Kriegsgeschehen, so, wie es sich nunmehr wohl auf nicht absehbare Zeit in der Ukraine zuträgt, schon zuvor geschaffen worden waren [1]Referenzbeitrag: „Die Schuld die keiner haben will“. Und diese als Maßgabe auch in der Intensität des Geschehens anzusehen sind, wie es sich bei der ganzen Gräuel und dem ganzen Schrecken im Einzelnen ganz klar gezeigt haben sollte. Wobei es insgesamt um die Umstände gegangen sein sollte, wie sie unter dem Vorwand der “Terrorismusbekämpfung” geschaffen worden waren, eigentlich ganz unscheinbar und nur der Not entsprechend, überregional und international, sowie der Zustand etwa in Afghanistan nunmehr noch einmal weitaus schlimmer geworden…
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Eine undenkbare Norm – Und die Würde des Menschen
Das eigentliche Schicksal des Menschen, berührt es tatsächlich wohl auch nicht viele, sind alle Menschen nicht als Teil einer Gemeinschaft zu verstehen, innerhalb einer Gesellschaft, eines Staates und den Staaten untereinander.
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Zeiten, einer neuen Form – Die Zeitenwende
Von den Hamburger Behörden, respektive ihren Vertretern, nicht zuletzt parteilich gesehen, scheint die rege Vorstellung vielmehr aus einer tieferen Überzeugung heraus auch nicht wieder abzubrechen, eine echte, gegenseitige Anteilnahme, nicht zuletzt an den Umständen des Ukraine-Krieges und damit seinen Opfern gesehen, von jetzt auf gleich für nichtig zu erklären, entsprechendes Handeln vielmehr vorsätzlich boykottieren zu wollen. All jenen Gegenüber, die durch eine eigene Anteilnahme, aufgrund ihres freien und ehrlichen Schaffens, vorbehaltlos dafür einstehen wollten. Aus der freien Überzeugung heraus, dass solche Werte, dem Konflikt oder einem Krieg jemals zugeteilt, auch nicht mehr zu sein brauchten als eben jenes, das die Zeiten bereits überdauerte, einander in Friedfertigkeit, ohne es aber als…
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Krieg als (r)echtes Mittel – Ein Allgemeinbild von Gewaltherrschaft und Diktaturen
Um zunächst eine eigene Intention zur Sprache zu bringen: es wäre mir persönlich ein besonderes Anliegen „unsere Soldatinnen und Soldaten“ wieder nach Hause bringen, und die Menschen zum bestmöglichen Maß in Sicherheit zu wissen. Den Menschen, den kommenden Generationen eine gerechte Zukunft auf der Erde, in der Welt bieten zu können. Diese Bitte ist gewiss nicht an eine einzelne Person, einen einzelnen Staat zu richten. Noch, dass diese insofern noch Gehör finden würde, sofern eine eskalierte Situation es überhaupt noch zuließe, ohne nicht schon von vornherein; sei es wegen systemischen Hürden und Schranken, wegen einer fehlenden menschlichen Natur, nicht aber wegen dem Willen diese Situation so und nicht anders offenbart…
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Ein falsches Gefangenendilemma und seine Ausweglosigkeit – Eine Zukunft ohne Krieg oder ein Krieg ohne die Ukraine
Es muss vermutet werden, dass die Ukraine, aus Sicht der deutschen Regierung, auch bei möglichen, weiteren, schweren Waffenlieferungen als verloren anzusehen ist. Und sie damit ihrer Linie eigentlich nur von Anfang an treu und ergeben bleibt. Eine Ausweitung des Krieges sollte aber letztlich wohl nicht davon abhängig gewesen sein können. Vielmehr sollten die signifikanten Umgebungspunkte, die dafür bei allen Vorwegnahmen, erst einmal entschieden; im Zustandsbild eines möglichen Geschehens, schon zuvor gegeben gewesen sein. Müssten anderseits aber zumindest wieder dort gesehen worden sein, um entsprechende Ansätze für die Zukunft finden zu können. Und mögen sie aufgrund des Krieges in der Ukraine sonst nunmehr auch subjektiver Natur sein, um diese tatsächlich daraus…
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Politische Moral und Frieden ohne Diplomatie- Der Krieg in der Ukraine und ein Konflikt in der Welt
Es wäre wünschenswert, dass in der breiten Öffentlichkeit, besteht sie gerade auch gleich aus welcher Partei, ob privat, gesellschaftlich, verstaatlicht, und gleich auf welcher Weltbühne sie auch stehen möge, in Zeiten wie diesen der Wahrheit in ihrer Detailreiche tatsächlich gefolgt würde, ohne starr einer falschen Subjektivität an einzelnen Kriegshandlungen zu folgen. Die also aus ihren objektiven Kriterien der Subjektivität, respektive ihrer objektiven Begründetheit niemals genügte, also ohne die Prinzipien von Demokratie in ihrem Grund von staatlicher Integrität dabei noch länger aus den Augen zu verlieren.
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Demokratie, Freiheit und Frieden – Die Ukraine, die Welt und der Krieg
Es kann keine abschließend verifizierbare Aussage darüber getroffen werden, dass es innerhalb des gegebenen Konfliktes und dem daraus entstandenen Krieg, nicht alleine für die Ukraine, sonderbar für andere, besonders für freie Länder und die Menschen um eine übergeordnete Sache gehen würde, wenngleich sie allgemeiner auch von dem Gedanken geleitet scheine, dass besonders diejenigen Überzeugungen, die auf Freiheit und Demokratie basieren selbstverständlich geteilt, und andere automatisch Anteil daran haben würden. Es geht dabei aber gewiss um eine derart absolute Situation, aus der es sich für keinen Menschen einfach eine Überzeugung aus einem freien Willen ableiten ließe, sofern der Konflikt und der Krieg nicht selber als Teil dieser Überzeugung anzusehen wäre und…
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Politisches Handeln und das Allgemeinwesen
Jeder einzelne Mensch bildet in einer Gesamtheit das Gemeinwesen, dessen Verwaltung auf mehrheitsbezogenen, dem Allgemeinwohl dienenden Entscheidungen beruhen muss. Dies ist die Politik im Allgemeineren. Sein Wohlergehen geht einher mit der Selbstbestimmung, als einzelne Person innerhalb dieses Gemeinwesen autark in Bezug auf die allgemeinen Bedürfnisse gelebt, und seinen Fähigkeiten entsprechend einen Teil für das Gemeinwohl beigetragen zu haben. Die dem Allgemeinwohl dienenden Entscheidungen müssen im Handeln frei, und aus ebend jenem Geleit der Zweckbestimmung hervorgegangen sein, dem Allgemeinwohl gedient zu haben. Es bedingt die politische Handlungsfreiheit im Einzelnen, sowie in seiner Ganzheit. Eine Entscheidung, die eine Benachteiligung innerhalb der den Zweck der Gemeinschaft begründenden Selbstbestimmung, und damit eine Einschränkung des…
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Die Unteilbarkeit von Souveränität und Unabhängigkeit
Es sollte wohl nicht für möglich gehalten worden sein, dass in einem modernen Europa nochmal ein Krieg ausbrechen könnte, der an die Schrecken und Gräuel der Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Zweiten Weltkriegs erinnert.Es ist hier die Rede von Deportationen, von gezielten Hinrichtungen unschuldiger Menschen.Dabei sollte doch vielmehr anzunehmen gewesen sein, dass daraus insoweit Lehren hätten gezogen werden müssen, dass solche Taten sich in einem solchen Ausmaß nie wieder wiederholen würden.Dabei sollte hier, mit dem Blick zurück, durchaus ein Spielraum gesehen werden sein können, wonach dieser Krieg nicht nur nach äußeren Umständen vermeidbar gewesen wäre.Die europäischen Ideale, die als wertedefinierte Bedingung für eine Teilnahme an der europäischen Gemeinschaft stehen…