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Der Staatszweck der Demokratie – Und die Werte dieser Welt
Der politische und rechtliche Streit ist normal und unter gewissen Voraussetzungen auch notwendig für ein gesundes Zusammenleben, für Demokratie; manchmal sogar schwierig, doch sollte es ein normales Weltbild nicht übersteigen. Und es mutet insgesamt auch nicht verwunderlich an, dass es vonstatten gegangen sein konnte, bei allen gegebenen Umständen, bei politisch ideologischen Führungen[1]Vgl. Zum Ideologie-Begriff: „Ideologie und oder Weltanschauung“. Die sich ihrer eigenen heilen Welt wähnten, in der es aber eigentlich schon keinen Platz mehr für normales Leben gab, im wirtschaftlichen Konsens von gegenwärtigen, aber sonst nicht vorausgegangenen Anteilsnahmen. Weil das Verhältnis breiter gefächert sein sollte und man sich als die Beteiligten in Bezug auf den eigentlichen Gegner, im allgemeineren Sinne…
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Die Feinde der Demokratie – Und der Anfang einer neuen Welt
Vieles bleibt unerwartet, und Ungewissheit liegt vor, über die Zukunft, über die Lage in der Welt, die sich eigentlich nur sehenden Auges zugespitzt haben sollte. So schnell verblasst sein dürfte die Erinnerung an alles, was eigentlich nur ständig neu aufgelebt sein wollte. Wenn dunkle Zeiten doch hervorgetreten sein sollten, und dunkle Zeiten noch bevorstehen dürften. Machen wir uns nichts vor, das Gleichgewicht dieser Welt ist über schreckliche Handlungen von einzelnen Menschen, einer einzelnen Regierung hinaus gestört worden, beinahe schon nur noch so als wäre es selbstverständlich, um selbst im guten Glauben, in Zuversicht und Hoffnung eigentlich nicht wieder davon auszugehen; es dürfte jemals so unscheinbar erschienen sein; es müsste so…
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Das Geheimnis eines demokratischen Staates – Und der Schutz von Menschenleben
Das eigentliche Geheimnis, sagen wir, zum Schutz des Staates, der Demokratie, des Menschenleben, sollte es nicht darin gelegen haben, gewusst zu haben, wovon eigentlich niemand gewusst haben könnte. Das eigentliche Wissen, ginge es der Verborgenheit nicht immer auch voran, eigentlich nur vor jedermanns Augen, ohne, die Erkenntnis dabei nicht aus den Augen verloren zu haben, welche, der Sache nichts genützt haben dürfte. Das Hinterfragen, ihren Verlust nicht zu erwidern, oder wettgemacht haben zu können, was niemals zu erwidern gewesen wäre; läge die Unbeholfenheit, nicht in der Unkenntnis über die Unmöglichkeit, das dem zugrunde liegende Recht und die Menschen geschützt zu haben. Wovon jeder, der sich durch sein eigenes Versprechen, entsprechend…
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Ein Schaden der bleibt – Die Cum-Ex Ermittlungen, ein Justizminister und die Unabhängigkeit der Justiz
Dem mutmaßlichem Justizminister NRW kann hinsichtlich der seinerseits selbst öffentlich gemachten Umstände die Staatsanwaltschaft Köln und die Cum-Ex Ermittlungen betreffend, auch weiterhin kein Glaube mehr geschenkt werden, der über die bereits besagten Verhältnisse noch hinausgegangen sein sollte. Die mutmaßlich nicht vorhandene Kompetenz der Staatsanwaltschaften, hier besonders der Staatsanwaltschaft in Köln, gar sogar einzelner Personalien, konkurriert auch nicht mit den anderen Umständen, wonach ohnehin nicht explizit auf eine erzwungene Verfahrensweise gepocht werden konnte, was hier sonst die subjektive Verfahrensanhäufung und eine mögliche Überlastung des Justizwesen insgesamt betrifft.
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Die Gründe einer jeden Macht oder ein Einzelfall und seine Gründe – Cum-Ex Ermittlungen, Grüne, die Kanzlerfrage und die CDU
Nach den letzten medienpräsenten Umständen betreffend die Staatsanwaltschaft Köln und die Cum-Ex Ermittlungen, muss davon ausgegangen werden, dass das Justizministerium NRW und seine Vertreter, sowie sein Vorgängervertreter, unabhängig von den Einzelentscheidungen, die in Köln von der Staatsanwaltschaft im Einzelnen getroffen wurden, oder unter entsprechenden Voraussetzungen im Einzelnen getroffen hätten werden können; nähme man hier nicht jegliche Umstände von einer jeden Entscheidung im Einzelfall aus dem Ganzen heraus, als größtenteils mitverantwortlich dafür anzusehen sind, dass eine unabwendbare Krise in ganz Deutschland angenommen werden muss.
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Eine undenkbare Norm – Und die Würde des Menschen
Das eigentliche Schicksal des Menschen, berührt es tatsächlich wohl auch nicht viele, sind alle Menschen nicht als Teil einer Gemeinschaft zu verstehen, innerhalb einer Gesellschaft, eines Staates und den Staaten untereinander.